Wofür wir unser Geld ausgeben.

Die Politiker sagen oft, dass der Haushalt ein Spiegelbild der Politik sei. Oder auch „in Zahlen gegossene Politik“. Und glaubt mir, sie haben recht damit.

Der Haushalt weist auf der einen Seite alle Ausgaben aus, die Brandenburg zur Wahrnehmung seiner Aufgaben plant. Und auf der anderen Seite führt er die Einnahmen unseres Landes auf.

Der Haushalt beantwortet also die Frage, wofür wir unser Geld ausgeben. Wenn uns zum Beispiel die Kindertageseinrichtungen wichtig sind, werden wir auch entsprechende Ausgaben dafür einplanen, diese vermutlich sogar erhöhen. Wären uns die Kitas egal, dann würden wir nur wenig Geld für sie ausgeben.

Unser Haushalt für das Jahr 2014 hat zum Beispiel einen Umfang von 10,5 Milliarden Euro, das ist noch etwas mehr als der Haushalt des Vorjahres. Das ist schon mal nicht schlecht, oder?
10,5 Milliarden nehmen wir also insgesamt ein, und soviel geben wir insgesamt wieder aus. Wie viel wir für die einzelnen Aufgaben jeweils ausgeben, sagt dabei viel über unsere Politik aus.

Unsere Landesregierung hat sich vorgenommen, Schritt für Schritt ein lebenswertes Brandenburg für alle zu schaffen. Dieses Ziel bestimmt auch unseren diesjährigen Landeshaushalt.

successful pupils (Foto: Tomasz Trojanowski, fotolia.de)

Bildung

Bildung, Wirtschaft und Beschäftigung liegen uns dabei besonders am Herzen. Das spiegelt sich auch in den einzelnen Haushaltsausgaben für diese Bereiche wider. Trotz schwieriger Haushaltssituation geben wir zum Beispiel seit 2010 zusätzlich über 80 Millionen Euro mehr als früher für Kindergärten, Schulen und Hochschulen aus.

Für dieses Geld werden seitdem in unseren Kinderkrippen und Kindertagesstätten fast neunhundert Kindererzieherinnen mehr beschäftigt.

Denn Ihr könnt Euch sicher gut vorstellen, dass die Arbeit mit den Kindern viel
intensiver und besser ist, wenn die Gruppe der betreuten Kinder möglichst klein ist. Jetzt mussmuss sich eine Erzieherin in der Krippe nur noch um sechs Kinder statt wie früher um sieben kümmern. Und in der Kindertagesstätte betreut sie nur noch zwölf Kinder statt bisher dreizehn. Ich bin ziemlich stolz darauf, dass wir damit die Qualität in den Kindertagesstätten verbessert haben. Und außerdem haben wir zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen.

Ach so, beinahe hätte ich es vergessen: Mit den zusätzlichen Millionen organisieren wir auch Maßnahmen, die den Vorschulkindern helfen, noch besser sprechen zu lernen. Und seit dem Jahr 2012 wird noch mehr für Kinder mit besonderen Förderbedarf getan, so dass wir in den nächsten Jahren unserem gemeinsamen Ziel des gemeinsamen Lernens in „Einer Schule für Alle“ näher kommen.

Auch für die „Netzwerke gesunde Kinder“ geben wir mehr aus. Und für die Förderung der Jugendarbeit. Und für die Familien. Und für das Schüler-Bafög.

Überhaupt haben wir Schüler und Lehrer nicht vergessen. Wir wollen noch mehr Lehrer ausbilden, damit wir das sehr gute zahlenmäßige Schüler-Lehrer-Verhältnis von 15,4 zu 1 auch weiterhin sichern. Denn auch für die Schulen gilt: Je weniger Schüler auf einen Lehrer kommen, umso besser ist der Unterricht.

constructor (Foto: Gorilla, fotolia.de)

Wirtschaft

Ich finde, dass sich die Wirtschaft auf unsere Landesregierung verlassen kann und muss. Deshalb stellen wir 2014 eine Menge Geld für Wirtschaftsförderung zur Verfügung, das besonders den erneuerbaren Energien, der Technologie und der Wissenschaft zugute kommt.

Wir wollen und müssen auch weiterhin viel investieren und stecken viel Geld in Baumaßnahmen. Zum Beispiel für den Öffentlichen Personennahverkehr, für Straßen, Krankenhäuser, Sportstätten, Hochschulen, Häfen und Wasserstraßen, Denkmale. Und für unser wichtigstes und größtes Projekt, den neuen Flughafen BER. Immerhin: Viele hundert Baumaßnahmen haben wir in Brandenburg am Laufen, das ist eine enorme Zahl.

Lohn und Gehalt für das Landespersonal

Schultafel mit Pausenbrot (Bild: momanuma/fotolia.de)

Das Land Brandenburg hat Arbeitnehmer und Beamte, für die es verantwortlich ist und ohne die es seine Aufgaben nicht erfüllen kann.

Dazu gehören Eure Lehrer, aber auch Richter, Polizisten, Hochschullehrer, Mitarbeiter in den Behörden und viele andere. Natürlich müssen alle Landesangestellten monatlich für ihre Tätigkeiten bezahlt werden.

Außerdem bekommen die pensionierten Beamten eine Altersversorgung aus dem Landeshaushalt, weil für sie nicht in die Rentenversorgung eingezahlt wurde. Das kostet jedes Jahr alles in allem etwa 2,8 Milliarden Euro und ist damit einer der größten Posten in unserem Landeshaushalt.

Okay, genug der Beispiele. Ich will um Himmels willen nicht alle Ausgabenpositionen aufzählen. Da würden wir nie fertig werden, denn unser Haushalt umfasst 16 große Hefter. Oder ist 12 Zentimeter hoch, wenn man alle Seiten aufeinander legt. Oder er wiegt 4,5 Kilogramm.