Was ein Haushalt überhaupt ist.

In der Politik wird zwischen einem privaten und einem öffentlichen Haushalt unterschieden.

Unter einem privaten Haushalt versteht man mehrere Personen. Meist ist das eine Familie, die zusammen wirtschaftet, also mit dem Geld, das in der Familie verdient wird, auskommen muss.

Der öffentliche Haushalt umfasst dagegen alle Einnahmen und Ausgaben eines Staates, einer Stadt oder Gemeinde oder eines Bundeslandes. Der Haushalt eines Landes wie Brandenburg wird Landeshaushalt genannt.

Haushaltsplan

Damit unsere Abgeordneten und unsere Regierung über das Geld, das Brandenburg einnimmt und ausgibt, ein klares Bild bekommen, beschließt der Landtag einen Haushaltsplan, der Gesetz wird. Darin sind die zu erwartenden Einnahmen und die beabsichtigten Ausgaben aufgelistet. Dieser Haushaltsplan gilt meist für ein Jahr.

Solche Einnahmen sind zum Beispiel Steuern, Zuschüsse vom Bund oder der EU, aber auch Gebühren oder Bußgelder. Sie dienen dazu, die notwendigen und gewollten Ausgaben bezahlen zu können. Also Personalkosten, die Kosten für den Bau neuer Straßen und den Naturschutz, die Kosten für Bildung und Kinder- und Jugendarbeit.

Für den Landeshaushalt ist das Finanzministerium zuständig, und natürlich trage ich als Finanzminister dabei eine große persönliche Verantwortung. Die macht mir ganz schön Kopfzerbrechen, denn wenn ich die Einnahmen mit den gewünschten Ausgaben vergleiche, muss ich meist feststellen, dass das Geld nicht reicht, nicht einmal für die Ausgaben, die uns am wichtigsten sind.

Karrikatur: Goerke, sitzend, lesend

Also muss ich mir gründlich Gedanken machen, wie wir unsere Pläne trotzdem verwirklichen können. Wo wir zum Beispiel sparen können, ohne dass es zu größeren Schwierigkeiten in Brandenburg kommt. So wie auch in Eurer Familie, in Eurem privaten Haushalt manchmal gespart werden muss, ohne dass es größere Probleme gibt.

Wenn das Geld aber immer noch nicht reicht, muss Brandenburg Kredite aufnehmen – Schulden machen, würden Eure Eltern sagen.

Schulden ist ein hässliches Wort, aber eine Kreditaufnahme kann dann sinnvoll sein, wenn wir Dinge schon jetzt machen wollen, die wir uns sonst erst später leisten könnten. Das kommt allen zugute, auch Euch. Vor allem: schon heute! Trotz meiner persönlichen Verantwortung lässt man mich im Haushalt aber nicht allein im Regen stehen.

Haushaltsdebatte

Karrikatur: Görke unterm Regenschirm

Wenn meine Mitarbeiter und ich den Entwurf des Haushaltsplanes ausgearbeitet haben, wird er zuerst in der Landesregierung diskutiert. Dort erhalte ich Lob und Kritik, Vorschläge und Ideen. Alle Minister ringen natürlich um ausreichend Geld für ihren eigenen Bereich. Aber am Ende einigen wir uns untereinander, und die Landesregierung kann den Abgeordneten des Landtages vorschlagen, wie der Haushalt für das nächste Jahr aussehen soll.

Über diesen Haushaltsentwurf wird dann noch einmal mehrere Tage im Landtag diskutiert. Das nennt man Haushaltsdebatte. Dabei geht es hart zur Sache, denn auch die im Landtag vertretenen Parteien kämpfen um jeden Cent für ihre eigenen Ziele. Ich muss hier ebenfalls viel Kritik einstecken, aber auch Anerkennung bleibt nicht aus.Bis alle unterbreiteten Vorschläge eingearbeitet sind und der Haushalt endgültig beschlossen ist, vergehen meist einige Wochen. Aber dann ist es endlich geschafft, der Haushalt steht. Hurra!