Wer Geld gibt, wer Geld bekommt …

Karrikatur: Anna im Kleid zieht den Hut (rechts)Herr Finanzminister Görke, es muss ja um ’ne Menge Geld gehen, das zwischen den Ländern hin und her wandert. Sonst würden Bayern und Hessen doch nicht klagen, oder?

Nun, wie wärs, wenn Du selbst mal nachrechnest, Anna? Der Länderfinanzausgleich hat 2013 rund achteinhalb Milliarden Euro zwischen den Ländern verteilt. Das ist nicht wenig. Aber die Steuereinnahmen der Länder im selben Jahr betrugen insgesamt rund 223 Milliarden Euro. Wie viel Prozent an diesen Steuereinnahmen machte dann der Länderfinanzausgleich aus?

Mist, auch noch rechnen! Hhm, also … Moment! Wo ist mein Handy? Jo! Ich hab’s! Es sind 3,8 Prozent der Steuereinnahmen der Länder.

Perfekt gerechnet, Anna! Wie schön, dass es Handys gibt! Du siehst also, die Beträge des
Länderfinanzausgleichs sind, gemessen an den Gesamtsteuereinnahmen der Länder, überschaubar. Die Kurve, die ich mitgebracht habe, zeigt die Umfänge des Länderfinanzausgleichs seit 1995.

Volumen des Länderfinanzausgleich 1995-2013

Volumen des Länderfinanzausgleich 1995-2013

Karrikatur: Anna geht ein Licht auf

Aha. Über die vielen Jahre schaukeln also die Zahlen des Länderfinanzausgleichs zwischen knapp sechs Milliarden Euro 1995 und achteinhalb Milliarden Euro 2013 hin und her. Ich stelle mir gerade vor, die Steuereinnahme-Kurve auch in dasselbe Diagramm zu zeichnen – sozusagen zum Vergleich. Aber das würde gar nicht richtig funktionieren, die Steuer-Kurve würde ja glatt das ganze Diagramm sprengen!

So ist es, Anna. Das hast Du sehr schön anschaulich gesagt. Und obwohl das Volumen des Länderfinanzausgleichs so umfangreich nicht ist, hilft es den einzelnen Ländern sehr.

Nun will ich aber endlich wissen, wer wie viel gekriegt hat von dem gar nicht so großen Volumen. Und wer wie viel abgegeben hat.

Na dann: Schauen wir auch hier auf das zurück liegende Jahr.

Geberländer-Nehmerländer

Geberländer-Nehmerländer

 

Hier habe ich Dir die Geberländer (rot) und die Nehmerländer (blau) zusammen gestellt. Zusätzlich zur Landkarte in der Tabelle auch die Reihenfolge der Länder für die Zahlungen und die Zuweisungen sowie die Beträge pro Einwohner.

Länderfinanzausgleich 2013
Geberländer (–) und Nehmerländer (+)
(Mio. Euro)
Zahlungen (–) und Zuweisungen (+) pro Einwohner (Euro)
Bayern –4.320 –344
Baden-Württemberg –2.429 –229
Hessen –1.711 –284
Berlin +3.338 +983
Sachsen +1.002 +248
Nordrhein-Westfalen +693 +39
Bremen +589 +899
Sachsen-Anhalt +563 +250
Thüringen +547 +253
Brandenburg +521 +213
Mecklenburg-Vorpommern +464 +291
Rheinland-Pfalz +243 +61
Schleswig-Holstein +169 +60
Saarland +138 +139
Niedersachsen +106 +14
Hamburg +87 +50
(vorläufige Berechnung, Quelle: BMF; MdF Brandenburg)

 

Oh danke für die gute Zusammenstellung, Herr Görke. Aber Boah Ey, es sind ja nur drei Länder, die Geld abgeben, aber dreizehn Länder, die Geld bekommen. Haben Sie sich da etwa geirrt? Es kann doch nicht sein, dass drei Länder für dreizehn zahlen!

Karrikatur: Görke hebt beide HändeNein, ich habe mich nicht geirrt, Anna. Es waren tatsächlich nur drei Länder – Bayern, Baden-Württemberg und Hessen – die 2013 in den Länderfinanzausgleich einzahlten.

Doch erinnere Dich: Das Entscheidende, das ein Land zum Geberland macht, ist, dass seine Finanzkraft je Einwohner über dem Länderdurchschnitt liegt. Das ist bei den drei genannten Ländern der Fall. Wenn aber die Finanzkraft dauerhaft über dem Länderdurchschnitt liegt, kann das zur Folge haben, dass ein Land auch dauerhaft Geberland ist. Das trifft zum Beispiel auf Baden-Württemberg zu, das seit Bestehen der Bundesrepublik noch nie etwas aus dem Finanzausgleich erhalten hat, sondern immer gezahlt hat. Aber eben deshalb und nur deshalb, weil es im Vergleich zu den anderen Ländern eine höhere Finanzkraft hat.

Und was ist mit Bayern? Haben die auch immer nur zahlen müssen?

Karrikatur: Anna kratzt sich am BeinDa muss ich ein Stück in die Geschichte gehen. Der Länderfinanzausgleich wurde 1950 in der Bundesrepublik eingeführt. Anfangs war Nordrhein-Westfalen als Industriezentrum der größte Geldgeber, 1985 empfing es zum ersten Mal Geldzuweisungen, seit 2010 ist es Nehmerland. Mit Bayern verhält es sich so: Zu Beginn des Länderfinanzausgleichs vor 64 Jahren war das Land noch stark von Landwirtschaft geprägt und zählte bis 1986 (und zuletzt noch einmal 1992) zu den Nehmerländern. Seither aber zahlt Bayern kontinuierlich an die anderen Länder. Du siehst an Bayern und Nordrhein-Westfalen, dass ein Nehmerland auch zum Geberland werden kann. Und umgekehrt.

Bremen war (mit Ausnahme von 1965 und 1966) bis 1969 noch Geberland, ab 1970 wurde es zum Nehmerland. Auch Hamburg gehörte jahrelang zu den Gebern, aber auch der Stadtstaat wurde mittlerweile ein Nehmer. Das Saarland, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz dagegen zahlten noch nie in die Umverteilungskasse ein.

Ich wiederhole nochmal: Ob ein Land finanzielle Mittel erhält oder abgeben muss …

… hängt davon ab, ob seine Finanzkraft kleiner oder größer ist als die durchschnittliche Finanzkraft der Länder. He, mein Gedächtnis ist noch total in Ordnung!

Kompliment, Anna. Ich freue mich, dass Du den Grundgedanken des Länderfinanzausgleichs so gut behalten hast.

Gern geschehen, Herr Görke. Aber was ist eigentlich mit den ostdeutschen Ländern? Waren die auch immer nur Nehmerländer?

girls playing (Bild: Galina Barskaya, fotolia.de)

Na, das kannst Du Dir im Grunde selbst beantworten, denk einfach nur nach.

Ja, klar. Ist eigentlich easy. Die ostdeutschen Länder bekommen bestimmt Geld von den anderen Ländern?

Richtig. Die ostdeutschen Länder nehmen seit 1995 am Finanzausgleich teil und sind seitdem Geldempfänger. Ihre Steuerkraft je Einwohner liegt bei weniger als 70 Prozent des gesamtdeutschen Durchschnitts, während es in den Geberländern im Finanzausgleich deutlich über 110 und mehr Prozent sind.

Bis zur Wiedervereinigung 1990 war das Volumen des Länderfinanzausgleichs zwischen den Westländern noch klein – so knapp unter zwei Milliarden Euro. Mit dem Beitritt der ostdeutschen Länder stieg das Ausgleichsvolumen deutlich an und pendelt – wie Du richtig sagtest – zwischen anfangs knapp sechs Milliarden und gegenwärtig achteinhalb Milliarden Euro. Davon kamen rund 80 Prozent den ostdeutschen Ländern und Berlin zugute.