Was der Länderfinanzausgleich ist …

Okay, die Unterschiede sind der Grund, warum manche Länder mehr Geld einnehmen als andere. Aber da hab ich gleich mal ’ne Frage: Die Länder haben doch alle dieselben Aufgaben, das hatten wir in der Schule. Wenn aber einige Länder weniger Knete haben als andere, können sie doch diese Aufgaben nicht so gut erfüllen wie die reicheren Länder? Oder?

Da ziehe ich den Hut vor Deiner klugen Frage. Es ist ja so: Damit die einzelnen Länder ihre Aufgaben erfüllen können, müssen sie über ausreichende Finanzmittel verfügen. Und deshalb bestimmt das Grundgesetz der Bundesrepublik, dass die Länder, die zum Beispiel mehr Industrie haben und deshalb mehr Steuern einnehmen, den ärmeren Ländern etwas abgeben müssen. Dies verringert die finanziellen Unterschiede zwischen den Ländern zwar, beseitigt sie jedoch nicht. Ein finanzstarkes Land ist auch nach seiner Geldabgabe noch finanzstark. Und ein finanziell schwaches Land bleibt auch nach der finanziellen Zuweisung noch finanzschwächer.

Karrikatur: Anna genervt

Dann kann man sich den Finanzausgleich aber doch gleich sparen!

Naja, Anna, das nun doch nicht. Denn die Finanzen der Länder auszugleichen, heißt ja, dass ihre Einnahmen angeglichen werden. Was wiederum bedeutet, dass dadurch gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Einwohner im Bundesgebiet ermöglicht werden sollen.

Echt cool! Dann gibt es ja bald überall gleich viele Krankenhäuser, Schwimmbäder, Kindergartenplätze, Spielplätze, Ausbildungsplätze Jugendklubs – egal ob in Leipzig, Potsdam, München, Hamburg, Essen oder Gera. Juhu!

Das ist natürlich Quatsch, Anna, und unrealistisch dazu. Gleichwertigkeit bedeutet doch nicht Gleichmacherei. Stell Dir bloß mal vor, bayerische Lebensverhältnisse würden „geklont“ werden und eins zu eins auch für Brandenburg und überhaupt alle Länder gelten! Nein, es geht nicht um gleichmacherische Lebensverhältnisse, sondern darum, dass die Einnahmen der finanzschwachen Länder durch den Finanzausgleich an die Einnahmen jener Länder herangeführt werden, die an der Spitze der wirtschaftlichen Entwicklung stehen.

Ich gebe Dir mal ein Beispiel. Stell Dir zwei Schulen in ein und derselben Stadt vor. Nun nehmen wir einfach mal an, dass in der einen Schule alle Klassen die allerneuesten Computer, frisch renovierte Klassenzimmer, schicke Möbel und eine neu gebaute Sporthalle hätten. Aber in der anderen Schule müssten die Kinder noch mit alten PCs arbeiten, auf abgewetzten Schulbänken in Klassenzimmern sitzen, die stark renovierungsbedürftig sind und die Sporthalle würde darüber hinaus seit Jahren auf eine Sanierung warten.

Goerke_mit-Geldscheinen-in-der-HandDas wär echt ungerecht für die Kinder der einen Schule. Die können ja nichts dafür, dass sie in die Schule gehen müssen, die nicht so toll ist.

Das meine ich auch. Schließlich gehört Ihr alle zu derselben Stadt. Deshalb muss dafür gesorgt werden, dass alle Schülerinnen und Schüler ungefähr gleiche Bedingungen haben. Zum Beispiel dadurch, dass die tolle Schule der anderen etwas abgibt – ein paar Computer und einige schicke neue Schulmöbel. Und vielleicht mithilft, die Klassenzimmer der alten Schule frisch zu malern …

Ich hab’s geschnallt! Aber die Klassenzimmer der einen Schule müssen nicht dieselbe Wandfarbe haben wie die der anderen – das wäre Gleichmacherei. Und echt öde, wenn sich alle Zimmer gleichen wie ein Ei dem anderen.

Na siehst Du. Den Länderfinanzausgleich gibt es übrigens schon seit 1950, also seit mehr als 60 Jahren. Schon damals gab es reiche Länder, in denen es den Menschen gut ging und ärmere, in denen viele Menschen arbeitslos waren und wenig Geld verdienten. Die damaligen Politiker hatten deshalb die Idee, dass die reichen Länder etwas von ihrem Geld an ärmere Länder abgeben, damit es irgendwann allen Menschen in ganz Deutschland ungefähr gleich gut geht.

Fotolia_19772379_Subscription_L_by_Christian-SchwierLieber Herr Finanzminister, jetzt müssen Sie mir aber erklären, wie das gemacht wird, die Finanzen auszugleichen. Also, wenn ich an die Schulen denke, dann könnte ich mir vorstellen, dass manche Schule gar nicht so gern ein paar neue Computer an eine andere abgeben will.

Klar, genauso wie es mal Streit zwischen Schulen geben kann, so gibt es auch Konflikte zwischen Ländern. Bayern und Hessen klagen sogar vor dem höchsten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht, weil nur noch drei Länder allen anderen Geld geben und damit die Finanzierungslast nur noch von wenigen Ländern getragen wird. Das finden sie ungerecht und sagen deshalb, dass die anderen Länder besser wirtschaften und nicht so viel Geld ausgeben sollen.