Der Haushalt der Kommunen

Liebe Anna, lieber Paul, wenn Ihr mich diesmal nicht unterbrecht, bin ich gleich fertig. Nur ein letztes Wort zum Haushalt der Kommunen will ich noch sagen.

Karrikatur: Görke mit Stapel Papier (Haushalt)

Denn das Geld, das die Kommunen einnehmen, muss ordnungsgemäß und sinnvoll ausgegeben werden. Dafür legen die Bürgermeister am Ende jedes Jahres den gewählten kommunalen Vertretern einen Haushaltsplanentwurf für das nächste Jahr vor. Die Vertreter beraten das Zahlenwerk, ändern das eine oder andere und verabschieden den Haushalt schließlich.

Mancher bezeichnet den Haushalt auch als Schicksalsbuch, denn mit ihm wird genau festgelegt, wie viel Geld im kommenden Jahr für welche Aufgabe ausgegeben werden darf. Doch kann über die Masse der Geldausgaben gar nicht mehr frei verfügt werden, denn ein großer Teil der finanziellen Mittel ist für die Pflichtaufgaben schon verplant, und wie Ihr wisst, muss die Kommune diese Aufgaben erfüllen.

Nur das Geld, das nach der Erfüllung der Pflichtaufgaben übrig bleibt, kann für freiwillige Aufgaben eingesetzt werden. Ihr könnt Euch denken, dass die Entscheidung über dessen Verwendung schwierig ist – die Wünsche übersteigen meistens die vorhandenen finanziellen Möglichkeiten. Den Gemeindevertretern bleibt dann nichts anderes übrig, als zu entscheiden, was das Wichtigste ist.

Ehemals bestand der kommunale Haushalt aus zwei Teilen: dem Verwaltungshaushalt und dem Vermögenshaushalt. Der eine war für die laufenden Ausgaben zuständig, der andere für die Investitionen. Dieses Verfahren der zwei Haushalte, die „Kameralistik“, kommt aus dem vorletzten Jahrhundert. Sie hat den großen Nachteil, dass nur der Geldverbrauch der Kommune nachvollzogen werden kann. Nicht aber, wie andere Ressourcen verbraucht wurden, beispielsweise wenn der Erhalt der kommunalen Immobilien vernachlässigt wurde. Deshalb haben die Kommunen ihr Haushalts- und Rechnungswesen in den letzten Jahren auf ein neues Verfahren umgestellt, mit dem nicht nur der Geldfluss sondern auch der Ressourcenverbrauch dargestellt werden kann. Diese neue Haushaltsführung heißt Doppik.

Doch egal, in welcher Form der Haushalt aufgestellt wird: auch in den Städten und Gemeinden kann jeder Euro nur einmal ausgegeben werden.

girls playing (Bild: Galina Barskaya, fotolia.de)

So, das war es, Anna und Paul. Ich bin ganz schön erschöpft vom vielen Erklären und brauche jetzt erst mal einen Kaffee. Und wie geht es Euch so?

Ach naja, so schnell haut uns nichts um, auch Sie nicht, Herr Minister! Aber ein Stück weit war es schon ziemlich hart.

Ich weiß. Aber das liegt am Thema. Die Finanzen der Kommunen berühren sehr viele Felder der Politik. Ich konnte da auch kaum eines weglassen. Ich staune, dass Ihr bis hierher durchgehalten habt und bedanke mich bei Euch für Eure Geduld.

Ach bitte gern. Wir können Sie ja gut leiden, deshalb haben wir uns zusammen gerissen, obwohl Sie uns so lange gepiesackt haben. Wir wollen Sie ja wiedersehen im nächsten Jahr. Aber jetzt gehen wir endlich zum Skaten!

Daten und Fakten zum Schluss

In Brandenburg gibt es
418
Kommunen, darunter
414 Gemeinden und Landkreise

Landkreis Barnim
Landkreis Dahme-Spreewald
Landkreis Elbe-Elster
Landkreis Havelland
Landkreis Märkisch-Oderland
Landkreis Oberhavel
Landkreis Oberspreewald-Lausitz
Landkreis Oder-Spree
Landkreis Ostprignitz-Ruppin
Landkreis Potsdam-Mittelmark
Landkreis Prignitz
Landkreis Spree-Neiße
Landkreis Teltow-Fläming
Landkreis Uckermark

4 kreisfreie Städte

Brandenburg an der Havel
Cottbus
Frankfurt (Oder)
Landeshauptstadt Potsdam


113

Kommunen haben übrigens Stadtrecht


1763 Ortsteile

existieren in den Brandenburger Gemeinden