Junge Hinweis wd497 (Bild: Werner Dreblow, fotolia.de)

Der kommunale Finanzausgleich

Wir waren ja gemeinsam schon darauf gekommen, dass es – aus objektiven Gründen – zwischen den Kommunen erhebliche Unterschiede in der Finanzlage gibt. Stellt Euch vor, diese Differenzen würden nicht ausgeglichen. Das hätte zur Folge, dass eine Aufgabenerfüllung auf relativ gleichem Niveau in der Gesamtheit aller Kommunen nicht gewährleistet wäre. Oder anders: Das Leben in Bronkow würde sich schlechter gestalten als das Leben in Potsdam.

Selbstverständlich will das keiner. Deshalb hat sich das Land Brandenburg sogar in seiner Verfassung dazu verpflichtet, mit einem Finanzausgleich dafür zu sorgen, dass die Städte und Gemeinden ihre Aufgaben erfüllen können. Um das aber sichern zu können, benötigen die meisten Kommunen einen entsprechenden finanziellen Zuschuss in erforderlicher Höhe. Zugleich soll und muss das Geld aus dem Landes-Finanzausgleichstopf aber möglichst gerecht auf alle Kommunen verteilt werden.

Oh, das stelle ich mir aber schwierig vor : Bronkow wird bestimmt glauben, dass Potsdam bei der Verteilung besser wegkommt, oder?

Eine hundertprozentig gerechte Verteilung kann man wohl kaum erreichen. Aber machbar ist eine größtmögliche Verteilungsgerechtigkeit. Dazu hat sich Brandenburg geeignete gesetzliche Instrumente geschaffen, um den Ausgleichs-Geldtopf gerecht unter allen Kommunen aufzuteilen. Diese „Werkzeuge“ finden sich im Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz, das speziell für den kommunalen Finanzausgleich erarbeitet wurde.

Und wie funktioniert dieser kommunale Finanzausgleich?

1In einem ersten Schritt wird der Landes-Finanzausgleichstopf berechnet. Die Geldmenge also, die zur Verteilung überhaupt zur Verfügung steht – die Fachleute sagen „Finanzausgleichsmasse“ dazu.

2Jetzt wird für jede Kommune ein ihr zustehender Finanzbedarf ermittelt. Dieser richtet sich hauptsächlich nach der Einwohnerzahl der Kommune. Allerdings werden in Brandenburg bei Kommunen mit abnehmender Bevölkerung noch einige Jahre etwas höhere Einwohnerzahlen als die tatsächlichen berücksichtigt, um ihnen den Übergang zu erleichtern. Und bei den größeren Kommunen werden die Einwohnerzahlen mit einem bestimmten Faktor multipliziert. Diese rechnerische Erhöhung der Einwohnerzahl nennen die Experten „Einwohnerveredelung“. Je größer die Kommune, desto stärker werden die Einwohner „veredelt“.

Eine solche Einwohnerveredelung kommt mir aber gar nicht gerecht vor.

Ich gebe gern zu, dass sich Wissenschaftler und Praktiker auch heftig darum streiten. Aber fast überall geht man trotzdem davon aus, dass größere Kommunen höhere Infrastrukturkosten haben als kleinere, da auch das Umland ihre kommunalen Leistungen nutzt – zum Beispiel Bildungseinrichtungen, Theater, Nahverkehr usw. Deshalb werden die Einwohner „künstlich“ hochgerechnet.

3Aber zurück zum dritten Schritt des Finanzausgleichs. Jetzt wird für jede Kommune die Steuerkraft festgestellt, die sich aus den Steuereinnahmen ergibt.

4In einem vierten Schritt wird nun für jede Kommune die Differenz zwischen Finanzbedarf und Steuerkraft errechnet. Ist der Finanzbedarf höher als die Steuerkraft, steht der Kommune ein Ausgleich zu. Ausgeglichen wird aber nicht die gesamte Differenz, sondern nur 75 % davon.

5Die so errechneten Ausgleichsbeträge, werden auch Schlüsselzuweisungen genannt. Die Kommunen können sie nach Erhalt frei verwenden.

Teenager reading on the couch (Bild: Kati Molin, fotolia.de)

Und was ist, wenn Finanzkraft und Finanzbedarf gleich sind oder die Finanzkraft sogar höher ist als die Steuerkraft?

Naja, das liegt ja eigentlich auf der Hand. Wenn beide Beträge gleich sind oder die Finanzkraft sogar höher ist, so erhält die Kommune keinen Ausgleich. Im Gegenteil, die reicheren Kommunen geben in einem solchen Fall sogar etwas Geld an die ärmeren ab. In Brandenburg gab es zum Beispiel im Jahr 2014 dreizehn solche wohlhabenderen Gemeinden. So zum Beispiel Schönefeld, das von den dort am Flughafen ansässigen Unternehmen profitiert.

Uff! Geben Sie es zu : das war aber eine ziemlich komplizierte Materie.!

Das glaube ich Dir. In Wirklichkeit ist es sogar noch komplizierter. Denn da gibt es noch die investiven Schlüsselzuweisungen, die ausschließlich für Investitionen verwendet werden dürfen. Und Zuweisungen für den Ausgleich besonderer Bedarfe, zum Beispiel Schuldendiensthilfe wegen hoher Verschuldung oder Sonderlastenausgleiche wie den Soziallastenausgleich und den Schullastenausgleich.

Das alles habe ich hier absichtlich nicht erläutert. Denn es kommt nicht darauf an, alle Details zu wissen, sondern das Grundprinzip des kommunalen Finanzausgleichsystems zu verstehen.

Der Finanzausgleich 2014 konkret

Es mag Euch vielleicht nicht unbedingt interessieren, aber ich habe Euch hier trotzdem zusammengestellt, wie der kommunale Finanzausgleich in Brandenburg für das Jahr 2014 aussieht. Damit kennt Ihr jetzt auch die konkreten Beträge, die in diesem Jahr in den Kommunen zur Verteilung kommen.

Finanzausgleichsmasse 2014

Finanzausgleichsmasse 2014