Woher die Kommunen ihr Geld kriegen

no money (Bild: Franz Pfluegl, fotolia.de)

Moment mal, Herr Finanzminister, weil sie so fröhlich neben prall gefüllten Geldsäcken herumspringen : Die Bürgermeister sagen doch immer, dass sie kein Geld hätten und die Kassen der Städte und Gemeinden leer wären.

Leer sind die kommunalen Kassen keineswegs überall, Paul. Ich gestehe aber gern ein, dass das Geld der Städte und Gemeinden nicht reicht, um sämtliche Wünsche aller ihrer Einwohner zu erfüllen. Und das auch möglichst sofort. Es gibt überall – wie auch bei Euch zuhause – immer mehr Wünschenswertes als im Moment bezahlbar ist.

Und die Gemeindevertretungen haben darüber zu befinden, was sich die Kommune davon zu welchem Zeitpunkt leisten kann.

Doch lass mich zuerst erklären, woher die Kommunen ihr Geld bekommen.

Einnahmen der Kommunen

Einnahmen der Kommunen

Das Geld, über das die Städte und Gemeinden zur Erfüllung ihrer Aufgaben verfügen können, kommt im Wesentlichen aus drei Quellen:

  • Gebühren und Beiträge
  • Steuereinnahmen
  • Finanzzuweisungen

Und was genau beinhalten nun die drei Einnahmnesäulen? Und welche bringt das meiste Geld in die Kasse?

Karrikatur: Anna auf Fahrrad

Im Schnitt aller Städte und Gemeinden stammt aus jeder dieser drei Geldquellen rund ein Drittel der kommunalen Gesamteinnahmen. Allerdings ist diese „Drittelung“ eben tatsächlich nur der Durchschnittswert und Ihr müsst beachten, dass sich die Anteile im konkreten Einzelfall auch deutlich anders zusammensetzen können.

Und nun werde ich etwas zu den einzelnen Einnahmesäulen sagen.

Die Gebühren und Beiträge

Wer von Euch weiß denn, was Gebühren und Beiträge sind?

Keine Ahnung, aber meine Mama sagt mir immer, wenn ich den Müll nicht trenne, müssen wir mehr Müllgebühren bezahlen.

Na, da liegst Du gar nicht so falsch mit Deinem Beispiel, Paul. Gebühren und Beiträge sind sozusagen die individuelle finanzielle Gegenleistung, die die Bürgerinnen und Bürger an die Kommune entrichten, wenn sie deren kommunale Leistungen in Anspruch nehmen. Man zahlt dafür, dass das Abwasser gereinigt wird. Dafür, dass Trinkwasser bereit gestellt und der Müll entsorgt wird. Und für eine Menge anderer kommunaler Leistungen.

Gebühren und Beiträge werden zusammen auch als „Entgelte“ bezeichnet und, wie gesagt, sie sind eine der kommunalen Einnahmequellen.

Einen „Gewinn“ machen die Städte und Gemeinden durch die Entgelte aber in der Regel nicht. Die Bürgermeister freuen sich schon, wenn Gebühren und Beiträge den Aufwand für eine kommunale Leistung decken. Manchmal aber wird nicht einmal dies erreicht, wie zum Beispiel beim Schwimmbad. Dessen Betreibung ist im Allgemeinen viel teurer als die Summe der Eintritte, die man von den Bürgerinnen und Bürgern guten Gewissens verlangen kann oder viel teurer als diese bereit sind, zu bezahlen.