Der mehrjährige Finanzrahmen der EU

Feixe nur, Anna. Es nützt trotzdem nichts: Bevor ich zu den EU-Fonds komme, muss ich Dir erst noch etwas zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU sagen.

Karrikatur: Christoffers am Laptop

Karrikatur: Anna genervt

Mehrjähriger Finanzrahmen, was ist das denn nun wieder?! Langsam wird es ziemlich anstrengend … Gähn.

Ich gebe zu, die Angelegenheit ist wirklich ein wenig verwickelt. Ich habe selbst lange überlegt, ob ich zuerst über den jährlichen EU-Haushalt mit Dir spreche oder über den mehrjährigen EU-Finanzrahmen. Zunächst habe ich mich für den Haushalt entschieden.
Aber die Reihenfolge im wirklichen Leben ist so: Zuerst einigen sich alle EU-Länder auf einen Finanzrahmen für sieben lange Jahre. Das ist meistens keine leichte Sache, wie Du Dir denken kannst. Denn alle Beteiligten verhandeln darüber, wie viel Geld sie einerseits in die EU einzahlen und wie viel sie andererseits wieder rauskriegen. Die Verhandlungen erinnern manchmal an ein Tauziehen und dauern oft viele Monate.
Anfang diesen Jahres haben die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten – sie werden als der Europäische Rat bezeichnet – eine Einigung erzielt über den Finanzrahmen für die Jahre 2014 bis 2020. In diesen sieben Jahren soll die Europäische Union voraussichtlich insgesamt 960 Milliarden Euro ausgeben.

Das tatsächliche Budget für die einzelnen Jahre – also der jährliche EU-Haushalt – wird dann Jahr für Jahr zwischen den Regierungen und dem EU-Parlament festgelegt.

Tauziehen mit Geld

Na so kompliziert ist die Sache nun auch wieder nicht. Wenn für die sieben Jahre insgesamt
960 Milliarden Euro tatsächlich zur Verfügung stehen, dann dividiere ich diesen Betrag einfach durch 7. Und damit steht fest, dass der jährliche EU-Haushalt einen Umfang von 137 Milliarden hat.

Nun, ob es in jedem der sieben Jahre exakt 137 Milliarden sein werden, ist noch nicht raus. Es kann auch in einem Jahr auch etwas mehr und in einem anderen etwas weniger sein – aber im Großen und Ganzen ist Dein Herangehen vollkommen in Ordnung. Ich bin beeindruckt.

Vielleicht werde ich später mal Finanzministerin. Grins.

Immer zu, Anna. Warum nicht, die Politik braucht engagierten Nachwuchs.

Nee danke, war nur Spaß. Kommen Sie nun endlich mal zu den Fonds, um die es ja eigentlich gehen soll?

Wir sind gleich soweit, keine Sorge. Wir haben ja schon darüber diskutiert, dass es Geber- und Nehmerländer gibt und dass es eine besondere Förderung für die Regionen gibt. Damit die Regionen in den Mitgliedstaaten vernünftig planen können – zum Beispiel für den ländlichen Raum, für die Forschung und große lndustrieprojekte, für die Entwicklung grenzüberschreitender Strom- oder Gasleitungen sowie Breitbandkabel und Verkehrswege – brauchen sie eine verlässliche Planungsgrundlage. Das ist nicht zuletzt für die ärmeren Regionen in den Mitgliedsländern wichtig. Wir wissen ja schon vom Beispiel der ostdeutschen Länder, dass nicht nur die Länder selbst unterschiedliche Wirtschaftskraft aufweisen, sondern es auch innerhalb dieser Länder unterschiedliche Regionen gibt. Manchen Regionen geht es gut und es gibt dort für die meisten Leute auch viele Arbeitsmöglichkeiten. Aus manchen Regionen aber ziehen die Leute weg, weil es nicht genug Arbeit für sie gibt.

Ja, das kenne ich aus Brandenburg. Da gibt es ja auch besser und schlechter gestellte Regionen.

Genau, Anna. Und die EU versucht, diese Unterschiede auszugleichen und stellt deshalb für die ärmeren Regionen Geld zur Verfügung.

Und jetzt komme ich endlich zum Punkt! Um das Geld gut zu verteilen, hat die EU so genannte Fonds eingerichtet.

happy smiling healthy group of kids jumping (Bild: godfer, fotolia.de)