Der Haushalt der Europäischen Union

Der Finanzminister hat Dir, Anna, ja schon früher erklärt, was man in der Politik unter einem Haushalt versteht[siehe Kinderleicht I] – nämlich ein Dokument, das alle Einnahmen und Ausgaben eines Staates, eines Bundeslandes, einer Stadt, eines Landkreises oder einer Gemeinde beinhaltet. Genau so ist das auch bei der EU – bis auf einen ganz wesentlichen Unterschied. Während sich die Mitgliedsländer (in gewissen Grenzen) verschulden und Kredite aufnehmen dürfen, darf das die EU keinesfalls. In ihrem Haushalt müssen Einnahmen und Ausgaben stets ausgeglichen sein.

Karrikatur: Anna mit Skateboard

Aha. Und woher kommt das Geld für den EU-Haushalt?

Mehr als 80 % der Finanzmittel kommen von den Mitgliedstaaten selbst.

Das ist ja ganz schön viel. Und wie wird festgelegt, wie viel die einzelnen Länder zahlen?

Ehrlich, das ist eine ziemlich komplizierte Angelegenheit; da muss selbst ich manchmal in den vielen Dokumenten nachlesen, die es dazu gibt. Aber vielleicht bist Du zufrieden, wenn ich Dir sage, dass die Höhe des Zahlungsbeitrages eines EU-Mitglieds zum einen von der Höhe der Mehrwertsteuer abhängig ist, die ein Mitgliedsstaat eingenommen hat. Zum anderen ergibt sich der Betrag aus einem festgelegten Anteil an seinem Bruttonationaleinkommen (BNE). Das Bruttonationaleinkommen ist die Summe der in einem Jahr von allen Bewohnern eines Staates erwirtschafteten Einkommen.

Okay, das klingt wirklich schwierig. Doch die Erklärung reicht mir fürs Erste. Und woher kommt der Rest vom EU-Haushalt?

Weitere Haushalteinnahmen sind Zölle, die bei der Einfuhr von Waren aus Nicht EU-Staaten erhoben werden sowie Zuckerabgaben, die von den Zuckerherstellern entrichtet werden.

Danke, Herr Minister.

Moment! Was ich unbedingt noch sagen will: Der EU-Haushalt 2012 hatte ein Volumen von 147,2 Mrd. Euro. Zum Vergleich: Der Haushalt der Bundesrepublik Deutschland hatte mehr als das doppelte Volumen. Und die Mitgliedstaaten geben zusammen fast 50-mal mehr aus als die EU. Übrigens: Deutschland als wirtschaftlich starkes Land mit vielen Einwohnern zahlt die höchste Summe in die EU-Kasse.

Aha, ahnte ich es doch! Ich kenne viele Leute, die schimpfen, weil Deutschland mehr einzahlt als es wieder kriegt.

Wer mehr in die EU einzahlt als er herausbekommt, ist ein so genanntes Geberland. Wie Deutschland eben. Oder Frankreich und Großbritannien. Wer umgekehrt mehr rausbekommt als er eingezahlt hat, ist ein Nehmerland. Wie Polen, Rumänien, Spanien und andere. Ich habe Dir die Geber- und Nehmerländer für 2011 aufgelistet. Die Zahlen für die einzelnen Länder kommen zustande, indem die Einzahlungen mit den Auszahlungen verrechnet wurden.

Geber- und Nehmerländer der EU 2011

Geber- und Nehmerländer der EU 2011

Karrikatur: Anna verärgert

Also, das finde ich voll ungerecht, wenn Deutschland so viel mehr geben muss als andere. Überhaupt: es gibt ja mehr Nehmerländer als Geberländer!

Weißt Du, Anna, wer Einzahlungen und Auszahlungen einfach nur gegeneinander aufrechnet, blendet viele andere Dinge aus: Zum Beispiel die Vorteile für Deutschland durch die politische Stabilität und Sicherheit oder die Vorzüge des freien Personenverkehrs, des Binnenmarktes oder des Euro als gemeinsame Währung. Ich bin überzeugt, dass ein schlichtes Gegenüberstellen von Ein- und Auszahlungen nichts aussagt über die tatsächlichen Vorteile für Deutschland aus seiner EU-Mitgliedschaft. Und noch eine Anmerkung sei erlaubt: Sehr interessant ist, dass sich eine ganz andere Reihenfolge der Geber- und Nehmerländer ergibt, wenn die Salden auf die jeweilige Bevölkerung bezogen werden. Mathematisch ist das die solidere Methode. Und sieh an! Mit rund 150 Euro pro Kopf liegt plötzlich Dänemark an der Spitze, und Deutschland folgt mit 110 Euro pro Kopf erst auf Platz 7.

Geber- und Nehmerländer der EU 2011 (Klicken öffnet Tabelle)

Geber- und Nehmerländer der EU 2011 (Euro/Kopf)
Dänemark -150,5
Luxemburg -146,5
Schweden -140,8
Niederlande -132,9
Belgien -125,1
Finnland -121,3
Deutschland -110,1
Frankreich -98,5
Italien -97,9
Österreich -95,8
Großbritannien -89,1
Zypern 8,2
Spanien 64,9
Rumänien 67,8
Irland 85,7
Bulgarien 96,7
Tschechien 138,2
Malta 160,4
Slowakei 213,5
Slowenien 239,1
Estland 261,5
Portugal 280,5
Polen 287,3
Lettland 328,0
Griechenland 408,7
Litauen 421,6
Ungarn 442,5

 

kinderhände (Bild: BeTa-Artworks, fotolia.de)